Die Stadt Seelze startet heute, am 1. Juli 2015, ihre Internetplattform „SeelzeDirekt.de“ auf Basis von LiquidFeedback. Der Rat der Stadt Seelze hat bereits am 30. April 2015 eine Satzung über den Einsatz von „LiquidFeedback“ zur Online-Bürgerbeteiligung in der Stadt Seelze beschlossen. Ziel der Satzung ist es, „ein geordnetes Online-Bürgerbeteiligungsverfahren einzuführen. Durch klare Strukturen soll eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger so einfach wie möglich gemacht werden, um eine möglichst hohe Akzeptanz zu erreichen.“ Damit ist Seelze nach Wunstorf die zweite Stadt in Niedersachsen, die LiquidFeedback für eine kontinuierliche und thematisch offene Bürgerbeteiligung auf der Grundlage des niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes einführt. Zuvor haben in Niedersachsen bereits die Landkreise Friesland und Rotenburg Bürgerbeteiligungen mit LiquidFeedback eingeführt.
Axel Kistner, einer der LiquidFeedback-Entwickler und Mitglied im Vorstand von Interaktive Demokratie e. V., erläutert hierzu: „Die Stadt Seelze stellt Ihren Bürgerinnen und Bürgern mittels LiquidFeedback ein Online-Bürgerbeteiligungsverfahren zur Verfügung, um kommunalpolitischen Anliegen Gehör zu verschaffen. Zusätzlich kann die Verwaltung zu bedeutsamen öffentlichen Themen aktiv ein Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger einholen. Auch Fraktionen und Gruppen können die Plattform nutzen, müssen diese aber, wie die Vorschläge der Verwaltung, besonders kennzeichnen, damit sie zu den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sichtbar abgegrenzt werden.“
Die Themengebiete in „SeelzeDirekt.de“ orientieren sich an der Struktur der Ausschüsse der Stadt. Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Seelze ab 16 Jahre können sich für die Teilnahme anmelden.
Über LiquidFeedback und Interaktive Demokratie e. V.
LiquidFeedback ist ein unabhängiges und überparteiliches Open-Source-Projekt, das vom Public Software Group e. V. unter MIT Lizenz veröffentlicht wird. Die LiquidFeedback-Entwickler haben sich im Interaktive Demokratie e. V. zusammengeschlossen, um die Anwendung von elektronischen Medien für demokratische Prozesse zu fördern.
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Satzung über den Einsatz von 'LiquidFeedback' in der Stadt Seelze (PDF)
Anlage zur Satzung: Verfahrenshinweise "SeelzeDirekt" (PDF)
SeelzeDirekt.de geht an den Start (Hannoversche Allgemeine vom 25.06.2015)
