LiquidFeedback 

Was ist LiquidFeedback?

LiquidFeedback ist ein Online-System in das jeder Teilnehmer Anträge einstellen kann, mit dem Ziel, diese Anträge von einer Mehrheit beschließen zu lassen. Anträge werden eingebracht, in dem man eine Initiative gründet, die entweder für sich allein stehend ein neues Thema eröffnet, oder eine Konkurrenz zu Initiativen eines bestehenden Themas darstellt.

Damit Anträge für die Abstimmung zugelassen werden, müssen die Initiativen Unterstützerstimmen sammeln. Weil nicht jeder Antrag gleich perfekt ist, bietet das System die Möglichkeit, dass Benutzer ihre potentielle Unterstützung einer Initiative unter Angabe der notwendigen Änderungen am Antragsentwurf mitteilen. Es steht den Initiatoren frei solche Änderungsvorschläge in ihr Konzept einzuarbeiten oder die Änderungswünsche zu ignorieren. Wer ignoriert wird kann natürlich jederzeit eine eigene Initiative gründen.

LiquidFeedback ist eine Software, die auf einem Internetserver betrieben wird und durch die Benutzer über einen Webbrowser benutzt wird. LiquidFeedback steht als OpenSource-Software, die von jedem frei genutzt werden kann, zur Verfügung.

Gleichberechtigter Diskurs

Themenbereiche

Jedes in LiquidFeedback behandelte Thema ist einem Themenbereich zugehörig. Durch die Gliederung in Themenbereiche wie "Verwaltung der Organisation", "Satzung" oder "Veröffentlichungen" aber auch - z. B. bei Parteien - programmatische Themenbereiche wie "Wirtschafts- und Sozialpolitik" oder "Umweltpolitik" ist es jedem Benutzer möglich, sich genau an den Themenbereichen seines Interesses zu beteiligen.

Thema

Jeder Benutzer kann zu jedem beliebigen Zeitpunkt in einem Themenbereich ein neues Thema eröffnen. Dieses Thema erhält zur eindeutigen Identifikation automatisch eine eindeutige Nummer zugewiesen.

Das Thema wird automatisch eröffnet, indem der Benutzer eine Initiative in das System einstellt. Mit einer Initiative drückt der Benutzer das Begehren eines Beschlusses aus. Eine Initiative erhält vom Initiator einen Titel (Überschrift), der unveränderlich ist.

Antragstext

Wesentlichster Bestandteil der Initiative ist Antragstext, den der Initiator zu beschließen ersucht. Der Antragstext kann durch den Initiator während der Feedback-Phase jederzeit erweitert oder geändert werden.

Unterstützer

Andere Benutzer haben nun die Möglichkeit - sofern sie das Anliegen des Initiators für gut befinden - Unterstützer der Initiative zu werden. Über die Anzahl der Unterstützer erfolgt ein quantifziertes Feedback. Ebenfalls wird der Benutzeravatar eines jedes Unterstützers unter der Initiative dargestellt.

Anregungen

Unterstützer einer Initiative können Anregungen zu einer solchen eingeben, wenn sie eine Verbesserungsmöglichkeit zum Ausdruck bringen wollen. Diese Anregungen können von allen anderen Unterstützern als "sollte" oder "muss" bzw. "sollte nicht" oder "darf nicht" bewertet werden. Die Bewertung kann jederzeit wieder geändert werden. Auch über die Bewertungen erfolgt ein quantifiziertes Feedback.

Potentielle Unterstützer

Benutzer die bei einer Initiative zumindest eine Anregung als "muss" bewertet haben, sind Potentielle Unterstützer der Initiative. Dadurch erfährt der Initiator, durch Berücksichtigung welcher Anregungen er Unterstützer gewinnen kann. Markiert ein potentieller Unterstützer nun - z. B. aufgrund eines neuen Antragstextes des Initiators - eine als "muss" bewertete Anregung als "umgesetzt" wird er dadurch (wieder) zum vollwertigen Unterstützer, es sei denn er hat noch andere als "muss" bewertete und "nicht umgesetzt" markierte Anregungen.
Umgekehrt verhält es sich, wenn der Benutzer eine Anregung als "darf nicht" bewertet. Solange er sie als "nicht umgesetzt" markiert lässt bleibt er vollwertiger Unterstützer. Markiert er die als "darf nicht" bewertete Anregung jedoch als "umgesetzt" ist er nur noch potentieller Unterstützer.

Quantifiziertes Feedback

In der Diskussionsphase versuchen alle Initiativen auf die Mehrheitsfähigkeit ihres Antrags hinzuarbeiten. Dazu werben sie um Unterstützung bei den Teilnehmern. Hierbei geht es unabhängig von einer möglichen Präferenz nur um die Frage, ob der Antrag an sich ohne dies an weitere Bedingungen zu knüpfen als zustimmungsfähig betrachtet wird. Neben der (vorbehaltlosen) Unterstützung, gibt es die Möglichkeit dem Initiator mitzuteilen unter welchen Bedingungen, man sich eine Unterstützung vorstellen kann.

Teilnehmer, die einem Entwurf zustimmen könnten, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, können diese notwendigen Bedingungen formulieren und die Anforderung mit dem eigenen Stimmgewicht versehen. Sofern eine Anforderung bereits existiert, kann das eigene Stimmgewicht hinzugefügt werden. Bereits gestellte Anforderungen sind nach dem Stimmgewicht beginnend mit dem höchsten Gewicht sortiert. Um die Chance der Realisierung der eigenen Anforderung zu erhöhen, ist es sinnvoll, sich (wann immer möglich) einer bereits bestehenden Anforderung anzuschließen.

Die Initiativen können nun den möglichen Stimmenzuwachs bei zufriedenstellender Realisierung der Anforderungen abschätzen. Hierbei wird für eine Auswahl der Anforderungen errechnet, welcher maximale Zuwachs zu erwarten ist. Da es sich hier grundsätzlich um notwendige Bedingungen handelt, werden Stimmen eines Teilnehmers nur dann gezählt, wenn alle von diesem Teilnehmer gestellten Bedingungen in der jeweiligen Auswahl enthalten sind.

Neben den beschriebenen

  • notwendigen Bedingungen für eine Zustimmung
    („bei Realisierung meiner Bedingungen würde ich zustimmen“)

gibt es folgende weitere Bewertungen von Anregungen:

  • Indikation der Präferenzsteigerung
    („dies macht den Vorschlag noch unterstützenswerter“)
  • Indikation der Präferenzsenkung
    („ich würde zwar weiterhin zustimmen, dies aber als Verschlechterung ansehen“)
  • hinreichende Bedingung für das Entziehen der Zustimmung
    („bei Realisierung dieser Änderung ziehe ich meine Unterstützung zurück“).

Alle Initiativen arbeiten nun auf eine Verbesserung des eigenen Vorschlags in Bezug auf seine Mehrheitsfähigkeit hin. Wenn eine Initiative einen neuen Entwurf (neue Version des Antrags) veröffentlicht, bleiben die angegebenen Bewertungen zunächst unverändert, da davon auszugehen ist, dass die jeweilige Initiative den Antrag i. d. R. nicht in seiner Substanz antastet und auf eine Verbesserung hinarbeitet. Die Unterstützer werden über die Änderungen informiert (Versionsvergleich zwischen dem aktuellen Entwurf und dem Entwurf zum Zeitpunkt der letzten Sichtung) und können die Bewertung ändern. Das Feedback umfasst die folgenden Informationen:

  • Zahl derzeit vorbehaltlosen Unterstützer
  • Zahl der derzeit vorbehaltlosen Unterstützer, die den letzten Entwurf schon gesichtet haben
  • Gesamtzahl der potentiellen Unterstützer.

Hinsichtlich der einzelnen Änderungsideen gibt es je Anregung Angaben über die Anzahl von Anhängern und Gegnern entsprechend der oben genannten Feedback-Klassifizierung.

Bis zur eigentlichen Abstimmung ist es jederzeit möglich, weitere Initiativen zu starten (weitere Alternativanträge zu erstellen).

Stimmendelegation (Delegated Voting / Proxy Voting)

Da niemand über hinreichend Zeit und Wissen verfügen wird, um alle Fragen selbst zu entscheiden, sieht LiquidFeed eine übertragbare, themenspezifische Delegation des Stimmrechts an beliebige andere Personen vor, die jederzeit widerrufen werden kann. Die Möglichkeit der Stimmendelegation ist seit langem als „delegated” oder „proxy voting” bekannt. Wurde die Delegation des Stimmrechts ursprünglich genutzt, um bei Abwesenheit einen Vertreter zu beauftragen, so erhebt LiquidFeedback die Delegation zum Prinzip. Es geht letztlich um die Suche nach Experten ungeachtet der formalen Qualifikation: man delegiert seine Stimme an eine Person, der man in einer bestimmten Sachfrage entweder die Vertretung seiner Interessen oder die Entscheidung darüber, wer dies kann, zutraut. Da LiquidFeedback auf die für repräsentative Demokratien typische Bündelwahl und auf feste Wahlperioden verzichtet sowie jederzeit die aktive Einmischung ermöglicht, kann sie Nachteile der repräsentativen Demokratie abmildern oder beseitigen, insbesondere korruptionshemmend wirken, Lobbyarbeit nur noch auf der Basis von Argumenten aussichtsreich erscheinen lassen, ohne dabei die Menschen zu überfordern. Jeder Einzelne kann entscheiden, ob er sich so verhält wie in einer repräsentativen Demokratie oder in einer direkten Demokratie. Diese Entscheidung kann er außerdem für jedes einzelne Thema treffen. Es ergibt sich ein fließender Übergang zwischen repräsentativer und direkter Demokratie.

Belastbare Abstimmungen

Es steht zu vermuten, dass auf LiquidFeedback beruhende Entscheidungen zunächst als Handlungsempfehlungen Eingang in bestehende demokratische Entscheidungsstrukturen finden werden. Selbst mit der unverbindlichen Einbettung in das übergeordnete System (etwa eine Partei) wäre schon viel gewonnen, weil erkennbar wird, ob ein Repräsentant sich dem Willen der Basis verpflichtet fühlt. Andererseits könnte dies aber auch Repräsentanten dabei helfen, die „Einsamkeit” der Führungsposition wenigstens teilweise zu überwinden. Dafür ist es aber erforderlich, dass die Entscheidungen selbst keinesfalls schwammig sind. Die Regeln dürfen eben nicht „liquid” sein, vielmehr muss eine Entscheidung zu einem bestimmten Zeitpunkt zweifelsfrei feststehen und belastbar sein.